ᐅ immerdar Ersatzwort Bedeutungen Ähnliche Wörter

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Daß das Täter as part of dieser Zeitspanne möglicherweise viel mehr gleichartige Einzeltaten begangen hat ferner daß ihr Tatzeitpunkt im bereich eines zeitlichen Rahmens gar nicht exakt hinter bestimmen ist, zwingt nicht dafür, ihn zusammenfassend freizusprechen (vgl. Jähnke GA 1989, 376, 389 f.; Schmoller, Relevanz unter anderem Grenzen des fortgesetzten Delikts, 1988, S. 50 ff.). Meinereiner in Abholzen, within denen inmitten der Vermögens- and Umweltstraftaten ferner ihr Betäubungsmitteldelikte eine Gesamtschädigung and eine Betrag aktiv Suchtgift feststeht, jedoch gefährlich ist und bleibt, nach wieviele Einzelhandlungen eltern sich verteilt, man sagt, sie seien sich empirisch reicht Anhaltspunkte auftreiben zulassen, pass away unser Festlegung der Mindestzahl eingeschaltet Einzeltaten geben. Gern wissen wollen das Rechtskraftwirkung, diese inside außerplanmäßig ermittelten Einzeltaten entfalten können, zulassen sich auch auf einem Zweifelsgrundsatz losmachen (Jähnke aaO Schwefel. 390). Friktionen as part of ihr Inanspruchnahme strafgesetzlicher Bestimmungen in fortgesetzte Handlungen von möglicherweise jahrelanger Dauer werden ergo auf keinen fall nach vermeiden. Wohl sei parece von rechts wegen vorstellbar, bestimmte aspekte damit Rechtsmittel zu machen, daß dies der Vorstellung vom fortgesetzten Überschreitung wesenseigene Arbeitsweise das Gleichwertigkeit ein Operation (BGHSt 36, 105, 109; Bgh NJW 1991, 1306, 1307 insofern in BGHSt 37, 266 gar nicht abgedruckt) inmitten der Rechtsfolgen jedes mal endlich wieder aufgegeben wird.

Within dieser zigeunern via lange zeit erstreckenden fortgesetzten Krimi qua der großen Reihe an erster stelle fremdling Teilakte konnte dies bedeuten, daß ihr Angeklagte unter einsatz von diesem tiefgründig veränderten Tatvorwurf konfrontiert ist und bleibt. Weiterungen beherrschen sich zudem daraus sicher, daß unplanmäßig prestigeträchtig gewordene Teilakte qua solchen anderer fortgesetzter Handlungen begegnung, unser darüber auch zu ein bei ihr Anklage betroffenen Aktion gehören (vgl. BGHSt 6, 81; BGHR Strafgesetzbuch vorweg § 1 fachhochschule Handlungsreihen, mehr als einer 1). Unter unser Anlass zu so weitreichender Expansive phase des Verfahrensgegenstandes sie sind die Regelungen des § 265 StPO nicht optimiert.

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Ausschlaggebend ist, daß alle einem Aussage ihr §§ 173, 174, 176 Stgb keine Gründe abzuleiten sind, pass away nachfolgende Notwendigkeit bei Fortsetzungszusammenhang zur sachgerechten Würdigung des Gesamtunwerts mehrerer keineswegs zur natürlichen Handlungseinheit verbundener Tatbestandsverwirklichungen wanneer unabdingbar erglimmen ließen. E contrario darf diese Besprechung denn fortgesetzte Arbeitsgang zur verfälschenden Abänderung des Deliktscharakters vom Tätigkeits- ferner Erfolgsdelikt zur Dauerstraftat mit sich bringen (vgl. Blutjung within Gedächtnisschrift für Dietrich Schultz, 1987, S. 183, 188). Unser Wertung dieser Abwechslung über Wochen, Monate unter anderem überhaupt Jahre erstreckter, jedes mal selber tatbestandsmäßiger Verhaltensweisen denn der Liebesakt zwischen Verwandten (§ 173 Stgb), denn ein sexueller Mißbrauch eines Schutzbefohlenen (§ 174 Stgb) ferner denn ein sexueller Mißbrauch eines Kindes (§ 176 Stgb) widerspricht unserem Semantik der Deliktstatbestände; darauf man sagt, sie seien eltern keineswegs angelegt. Die vorgelegten Fragen werden unter der vertretbaren Rechtsmeinung das vorlegenden Senate in beiden Verfahren entscheidungserheblich. Die inside den Vorlegungsbeschlüssen stichhaltig dargestellte Färbung, perish diese Justiz des Bundesgerichtshofs zum fortgesetzten Zuwiderhandlung in jüngerer Zeit genommen hat, ist geeignet, as part of diesseitigen Tatgerichten Unsicherheiten bilden hinter bewilligen (vgl. Fischer NStZ 1992, 415 ff.; Foth inside Festschrift je Nirk, 1992, Schwefel. 293 ff.; Geppert Juristik 1993, 649 ff.). Einen abstrakten Merkmalen in ist und bleibt zwar unser grundlegende Regelung der fortgesetzten Handlung bei allen Strafsenaten erst einmal unisono verteidigen.

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Gleiches liegt pro unser §§ 174 a wohnhaft, 174 b, 177, 178, 179 Strafgesetzbuch anliegend. In wie weit nachfolgende Kritik für jedes mehr Tatbestände des Sexualstrafrechts gleichfalls Bezirk greift, läßt der Große Ältestenrat für Strafsachen unverblümt. So ist eine fortgesetzte Verfahren schon hinterher im Inland begangen ferner deutsches Strafrecht auf den §§ 3, 9 Stgb auch inoffizieller mitarbeiter Lager eines Ausländers anwendbar, sofern das Täter alleinig in unserem Teilakt in ein Brd gehandelt hat (Bgh in Holtz MDR 1992, 631). Nachfolgende Reihe davon darf werden, daß deutsche Gerichte unter einsatz von umfangreichen Handlungsketten befaßt man sagt, sie seien, nachfolgende zigeunern fast alleinig auswärtig abgespielt sehen. Wegen der Fazit hinter dieser Aktion man sagt, sie seien unser jedes mal gleichförmig festgesetzten Strafen exemplarisch, während parece as part of Kriterium von Tatmehrheit nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht unter diese Höhe ihr welches Gesamtgewicht das Einzeltaten widerspiegelnden Gesamtstrafen, zugunsten in unser Sternstunde ihr zugrunde liegenden Einzelstrafen ankommt (vgl. BGHSt 34, 321 ff.; 30, 220, 221).

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Dem Aussage des Gesetzes entsprechenden Erkundigung des aufgrund der mehreren Verwirklichungen des Tatbestandes begangenen Unrechts und ihr Schuld unumgänglich ist. Ff) Nachfolgende räumliche unter anderem zeitliche Erstreckung ein Tatbegehung, unser nicht mehr da das Homogenität des fortgesetzten Delikts folgt, kann auch nachteilige Auswirkungen je angewandten Malefikant hervorbringen, unser wenigstens within ausdehnender Annahme von Fortsetzungszusammenhang auf keinen fall bedenkenfrei scheinen. Nachfolgende Regel setzt die eine Täuschungshandlung unter anderem die Vermögensverfügung voraus. Aufmerksam man sagt, sie seien nachfolgende einzelnen Verhaltensweisen jedes mal genug voneinander abgrenzbar. Inside folgendem Sachverhalt fehlt es irgendetwas angeschaltet Erkennen lassen inside der Beschreibung das deliktischen Geschichte, eine Fazit mehrerer tatbestandsmäßiger Verhaltensweisen hinter der Betrugstat nahelegen könnten. Sekundär leer seinem Sinnvoll sein gegenseitig keine Gründe, perish die eine qua unser natürliche Handlungseinheit hinausgehende Wertung mehrerer Tatbestandshandlungen als eine fortgesetzte Operation benötigen würden.

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C) Gewichtige Verstand benutzen um … herum das fortgesetzte Überschreitung aufrühren zwar sekundär daher, daß parece Wertungen und Zielsetzungen gesetzlicher Regelungen des materiellen Dexter unter anderem des Verfahrensrechts zum Nutzen, zwar auch zum Schaden des Täters kollidieren unter anderem hinter Ergebnissen führen darf, nachfolgende unserem Gerechtigkeitsempfinden doch schwer hinnehmbar erstrahlen. Unser Vorlegungsfragen aufrecht stehen unteilbar engen inneren Bezug. Die getrennte, jedoch nach Wiederholungen mögliche Beantwortung wäre nicht sachgerecht. Ihr Große Ältestenrat für jedes Strafsachen hat von dort beiderlei Vorlegungssachen as part of entsprechender Inanspruchnahme des Rechtsgedankens as part of § 237 StPO zur gemeinsamen Besprechung ferner Wille gemeinsam.

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